SJ: FPÖ weiter im braunen Sumpf!

Utl.: Geschichtsunterricht für FPÖ Linz - Tattoo-Gemeinderat Pühringer muss zurücktreten!

Linz (OTS) - "Dass die Freiheitlichen permanent im braunen Sumpf stecken, wissen wir nicht erst, seitdem FPÖ-Gemeinderat Pühringer auf Facebook sein Tattoo mit der SS-Anspielung 'Ehre, Treue, Vaterland' zur Schau stellte", so Klaus Baumgartner, Vorsitzender der SJ Linz. Die Sozialistische Jugend nahm dies zum Anlass, heute Montag vor der Linzer FPÖ-Zentrale eine öffentliche Geschichtsstunde abzuhalten. "Nach der Stimmenhaltung der FPÖ Amstetten bei der Aberkennung der Ehrenbürgerschaft Hitlers und dem Hitlerjugend-Tattoo eines Kärntner FPK-Gemeinderats fällt die Strache-FPÖ schon zum dritten Mal in nur zehn Tagen mit Nazi-Umtrieben auf. Spätestens am 21. Juni folgen mit der Feuerrede eines FPÖ-Stadtrats auf einer von Rechtsradikalen beworbenen Sonnwendfeuer am Cobenzl die nächsten Querverbindungen in die rechtsextreme Szene", ortet auch SJ-Vorsitzender Wolfgang Moitzi die Freiheitlichen im Neonazi-Sumpf. "Wie lange schauen Haimbuchner und Strache dem tatenlos zu?", fragt sich Michael Lindner, Vorsitzender der SJ Oberösterreich.


"Schließt Haimbuchner die Linzer FPÖ-Funktionäre Pühringer, Übelacker und Ortner nicht schleunigst aus, legitimiert er die neonazistische Ideologie in seinen Reihen!", sieht Baumgartner den oberösterreichischen FPÖ-Landesrat nun gefordert, sein Schweigen zu beenden. Andernfalls müsse der Rücktritt Haimbuchners auf der Tagesordnung stehen: "Wir wollen keine Neonazis in führenden Positionen des Landes!" Fotos vom heutigen Geschichtsunterricht für die FPÖ Linz sind unter folgendem Link online abrufbar:
http://www.flickr.com/photos/gegenrechts/sets/72157626773438001/.


Rückfragehinweis:
Klaus Baumgartner
Vorsitzender der SJ Linz
0699 / 194 86 252

Boris Ginner
SJ-Pressesprecher
0664 / 560 49 87


Quelle: APA-OTS (6. Juni 2011)


Der Standard, 25./26.09.2010


Die steirische FPÖ antwortet auf die Frage des Standard nach den Schwerpunkten im Kulturbereich: „Nein zu: Förderung multikultureller Parallelgesellschaften, Vermischung religiöser und philosophischer Weltbilder, Amerikanisierung und Islamisierung.“


News, Nr. 37


Das Wochenmagazin News veröffentlichte Fotos, die Jürgen D. und Melanie G. nicht nur als zwei höchst aktive FPÖ-WahlhelferInnen, sondern auch mit Hitlergruß zeigen und als Neonazis ausweisen. D. ist Mitglied der ÖPR-Verbindung Rugia Eisgrub zu Wien und seit Jahren Stammgast bei rechtsextremen und neonazistischen Versammlungen. Die FPÖ-Spitze reagierte auf die Enthüllung wie gewohnt und leugnete kurzerhand, dass es sich bei den Neonazis um freiheitliche WahlkämpferInnen handelt. Generalsekretär Harald Vilimsky behauptete, News würde versuchen, die FPÖ „mit irgendwelchen Personen, die auf freien Versammlungen anwesend waren“, in die rechtsextreme Ecke zu rücken (News, 38/10, S. 26). Weiter Fotos bewiesen demgegenüber, wie gut und wie lange die beiden Neonazis in die FPÖ-Wahlbewegung integriert waren.


Der Standard, 28.09.2010


Am Höhepunkt des freiheitlichen Wiener Blutwahlkampfes sorgte ein Gewaltaufruf für Kritik: In einem FPÖ-Sagen- und Comicheft, das an alle Wiener Haushalte verschickt wurde, kämpft der „HC-Mann“ gegen brandschatzende Türkenheere, die die Stadt überrollen. Er feuert dabei einen jungen Burschen an, mit einer Steinschleuder auf die Türken zu schießen: „Wennst dem Mustafa ane aufbrennst, kriagst a Hasse spendiert!“ („Wenn du Mustafa triffst, belohne ich dich mit einer heißen Wurst!“)
FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl behauptet, dass „zwei Bilder“ aus dem Zusammenhang gerissen und „mit Gewalt etwas“ reininterpretiert worden sei: „Jeder, der den Comic liest, weiß, dass nicht der Türke allgemein gemeint ist, sonder Kara Mustafa von der Türkenbelagerung.“ (Falter, 39/10) Auch FPÖ-Obmann Strache verstand die Aufregung nicht: Es finde eine „künstliche Erregung und bewusste falsche Darstellung" statt, erklärte er in einer Pressekonferenz. Es werde nicht ein Kind aufgefordert, auf ein anderes Kind zu schießen, sondern vielmehr ein Kind gebeten mitzuhelfen, die Stadt zu befreien, stellte er klar. Wer das Heft „wirklich lese", würde erkennen, dass es sich um historisch belegte Sagen handle. Diese seien in Form eines Comics „witzig" bearbeitet worden.


Profil, Nr. 36


Das Nachrichtenmagazin profil berichtete von einem Vorfall, der den Verdacht der Grenzverwischung zwischen FPÖ und Neonaziszene weiter erhärtet: An einer FPÖ-Wahlveranstaltung in Wien Stammersdorf nahm - unter Gleichgesinnten - der amtsbekannte Wiener Neonazi Gregor T. teil. Mehr noch: T. trug ein FPÖ-T-Shirt und war offensichtlich mit Sicherungsaufgaben für die Freiheitlichen beschäftigt. Diese reagierten wie üblich mit Leugnen: Laut Generalsekretär Herbert Kickl sei T. bei der FPÖ ein völlig Unbekannter und rein zufällig bei der Veranstaltung gewesen - und keinesfalls als Schutz angeheuert worden (Der Standard, 7. 9. 10). Demgegenüber ist T. in einer Reportage des Senders Puls 4 (26. 9. 10) in einer Gruppe von Freiwilligen zu sehen, die gerade als FPÖ-Wahlhelfer eingeschult werden.
Bei T. handelt es sich um einen der Mitbegründer (1998) der österreichischen Division des Neonazi-Skinhead- Untergrundnetzwerkes Blood & Honour. T. ist international bestens vernetzt, das Postfach der Division befand sich in Ungarn. Nach deren Zerschlagung zumindest in Wien und Umgebung näherte sich der Skinhead der Arbeitsgemeinschaft für demokratische Politik (AFP) an, wo er bald Jugendagenden wahrnahm. T. ist zur Führungsriege der ostösterreichischen Neonaziszene rund um Gottfried Küssel zu zählen, was auch daran zu erkennen ist, dass er (neben Felix Budin) das Leittransparent beim Nowotny-Gedenkmarsch 2004 ( Gedenkkundgebungen am Grabe von Walter Nowotny) getragen hat. Dazu bekannt hat sich damals ein Jugendkreis Hagen, neben dem Bund freier Jugend (BFJ) eine (neonazistische) Nachwuchsorganisation der AFP. Bei der AFP in Wien XVI war T. 2004 und 2005 als Referent angekündigt, daneben nutzte er deren "Dr. Fritz Stüber Heim" als eine Art Clublokal für (jugendliche) Neonazis. Zumindest 2006 nahm T. auch an der "Politischen Akademie" der AFP teil. Gemeinsam mit Küssel, Budin und rund 30 weiteren Neonazis aus dem gesamten Bundesgebiet fand sich T. auch unter den Teilnehmern beim "Heldengedenken" Anfang Mai 2007 in Retz. Damals sprach Ex-SS-Mann Herbert Schweiger, Chefideologe und Idol der Neonazis. Schließlich war der extrem gewalttätige Rapid-Hooligan T. im Juni 2007 führend an den Ausschreitungen in Kapfenberg beteiligt (http://steiermark.orf.at/stories/211503/).


Neue freie Zeitung, Nr. 24, 17. Juni 2010


In der parteioffiziellen Neuen Freien Zeitung (Nr. 24, 17. 6. 2010) heißt es: „’Volk’ steht für gemeinsame Geschichte, Überlieferung und Prägung, für gemeinsame Interessen, gemeinsame Werte und Identitäten; wer Gemeinsames, Verbindendes und damit Gemeinschaftsstiftendes hat, auf das er vielleicht noch stolz ist, hat etwas zu verteidigen; daher muß zuerst die homogene Gemeinschaft zerstören, wer ihre Verteidigungsbereitschaft vernichten will.“
Autor Michael Howanietz schlüpft in (unbewusster?) Anlehnung an die Protokolle der Weisen von Zion in die Rolle der nicht näher bestimmten „Zerstörer unserer Zukunft“, um deren heimtückischen Pläne zu referieren: „Sprich den Alten ihre ursächlichsten Freiheitsrechte ab. Sperre sie in als kerkerartige Gnadenhöfe erbaute Entsorgungsstationen, um sie ja nicht Zeugnisse über die Wahrheiten der jüngeren Vergangenheit ablegen zu lassen. Um sie einer verzweifelt Halt, Identität, Selbst- und Weltbild suchenden Jugend ja nicht Werte, Ideale und Richtung einer heimatverbundenen Selbsterklärung vermitteln zu lassen. (…) Erlege der zu destabilisierenden und abzutragenden Gesellschaft einen (…) Generationen übergreifenden Schuldkomplex auf. Kollektivschuld ermöglicht Sühnekultur, diese, medial getragen, den Einmarsch ins kollektive Bewußtsein. Mit Erbschuldbewusstsein und Sippenhaftung infiziert, wird diesem Nestbeschmutzung und Ehrabschneidung zum Kavaliersdelikt (…).
Die zur Weltoffenheit erklärte Wehrunwilligkeit der autochthonen Bevölkerung ebnet den Invasoren von heute, den Okkupanten von morgen, alle Wege. Massenzuwanderung ist gleich Bevölkerungstausch ist gleich Bürgerkriegsvorbereitung. Das liegt nicht in der Sache, aber im Interesse jener Kräfte, die ‚gmahte Wiesn’ vorfinden wollen, um eines Tages gefügige, weil verängstigte Schäfchen für die Welteinheitsherde verfügbar zu haben.“ Am Ende stehe eine „amoralische(n), plutokratische(n) Weltdiktatur.“


Der Standard, Printausgabe - 11.02.2010


Von Jutta Berger


FPÖ-Kandidat Mayrhofer ruft zu Gewalt auf

Bludenzer muss wegen rechtsextremer Postings auf Kandidatur verzichten


Bludenz - An den Bludenzer Stammtischen ist Karl Mayrhofer, als rechter Sprücheklopfer bekannt. So deftig seien die Sprüche, "dass ihn keiner mehr am Tisch haben will" , erzählt einer, der seinen Namen "keinesfalls im Zusammenhang mit diesem Mann" genannt haben will. Von Stammtischen abgewiesen, bekam der Erwachsenenbildner doch noch einen Platz, und zwar den vierten auf der FPÖ-Liste für die Gemeindevertretungswahl.


Nachlesen kann man Mayrhofers Meinung in Internetforen. Von "Museln" als Nazi bezeichnet zu werden empfinde er als Auszeichnung schreibt der Magister (FH) zum Beispiel: "Dann wissen sie wenigstens, zu was man noch fähig sein wird und auch fähig sein muss. Es gibt europaweit nur mehr die Gewaltoption."


Als die Vorarlberger Nachrichten am Mittwoch Leseproben dieser Art veröffentlichten, machte es Stadtparteiobmann Joachim Weixelbaumer wie mancher Wirt: Er schmiss Mayrhofer hinaus. Mayrhofer habe eine Grenze überschritten, sagt Weixelbaumer zum Standard, "Gewaltaufrufe sind inakzeptabel" . Mayrhofer muss eine Verzichtserklärung abgeben und aus der Partei austreten. Mayrhofer: "Ich sage dazu gar nichts." Weixelbaumer will die rechte Klientel nicht verlieren und versichert: "Dieser Vorfall ändert allerdings nichts an der Tatsache, dass wir gerade auch in Bludenz massive Probleme mit der türkischstämmigen Bevölkerung haben."


Mayrhofers Postings könnten ein gerichtliches Nachspiel haben: Harald Walser, Nationalratsabgeordneter der Grünen, schickte der Staatsanwaltschaft Feldkirch eine Sachverhaltsdarstellung. Der Verdacht auf Wiederbetätigung, Verhetzung und Herabwürdigung religiöser Lehren liege nahe, schreibt Walser.


Mayrhofer ist in der FPÖ kein Einzelfall: Im Wiener Wahlkampf 2001 musste Kandidat Peter Schumann gehen, nachdem er gesagt hatte: "Ich fühle mich in einer braunen Partei wohl, ich habe kein Problem mit rassistischen und ausländerfeindlichen Parolen" . Funktionäre des Rings Freiheitlicher Jugend in Tirol, Wien und der Steiermark lösten immer wieder Diskussionen über rechtsextremes Gedankengut im RFJ aus. Im Grazer Wahlkampf bezeichnete FPÖ-Kandidatin Susanne Winter Mohammed als Kinderschänder. Winter wurde rechtskräftig verurteilt und sitzt nun als Abgeordnete im Parlament.


Zur Zeit - 40/09


Martin Pfeiffer, hauptberuflich "Schriftleiter" der rechtsextremen Aula, nimmt sich in seiner Zur Zeit-Kolumne (40/2009, S. 5) mit dem bezeichnenden Titel "Querschläger" einmal mehr den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde (IKG), Dr. Ariel Muzicant, vor:


„...Wieder einmal meldete sich der mächtige Mann aus der Wiener Seitenstettengasse zu Wort. In einem Interview präsentierte der Präsident der Israelitischen Kultusgemeinde, Ariel Muzicant, ein gigantisches Einwanderungsprogramm... Hierzulande geht es Muzicant natürlich darum, nicht bald Häuptling ohne Fußvolk zu sein. Daher möchte er möglichst viele neue Glaubensbrüder importieren, was wiederum auch mehr Unterstützung vom Staat zur Folge haben dürfte..."


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28. Mai 2009


Profil Nr.24 – 8. Juni 2009


Von Eva Linsinger und Christa Zöchling


Die Banalität des Bösen – Porträt.
Bauernschlau, verschlagen und in verschworener Seilschaft mit der rechtsextremen „Olympia“, hat er sich ins Präsidium des Nationalrats hochgearbeitet. Die unbekannten Seiten des Martin Graf.


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EU-Spitzenkandidat für die Europawahlen,
Hannes Swoboda, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst:


„Rechtsextremistische Gesten und strafbare Aussagen hinsichtlich Wiederbetätigung sind bei FPÖ-Veranstaltungen inzwischen völlig 'normal' und auf dem Internet-Videoportal Youtube klar dokumentiert"


Beispiele:


- "Heil Hitler"-Rufe bei einem FPÖ-Wahlevent mit Strache im salzburgischen Faistenau:

http://www.youtube.com/watch?v=Qvue3bf5CIo


- Eindeutige Gesten bei einer FPÖ-Veranstaltung mit Strache in Linz:

http://www.youtube.com/watch?v=dfysOwEUx4I


- Nazigesten auch bei der FPÖ in Graz:

http://www.youtube.com/watch?v=aX7Puu0brBo



Für Swoboda ist klar, dass es sich bei diesen Taten um keine Einzelfälle handelt. "Strache hetzt die Menschen auf und schürt den Hass gegen Fremde und Andersdenkende. Und wie ein Hassprediger fanatisiert und radikalisiert er vor allem junge Männer, das zeigen die Videos sehr deutlich. Die jungen Menschen werden von der FPÖ bewusst verführt, auch wenn dieser Weg oft direkt ins Gefängnis führt", so Swoboda. "Dagegen gibt es für die wahren Brandstifter noch keine Konsequenzen", sagt Swoboda hinsichtlich der antisemitischen Provokationen von Martin Graf. "Es wäre ein wichtiges Zeichen, wenn man Graf von der Spitze des österreichischen Nationalrats entfernt", fordert Hannes Swoboda.


Dossier: Walter Marinovic, Ostmärker,
Neonazi & Martin-Graf-Gast im Parlament


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26. Mai 2009


FPÖ-Kundgebung
Blaue Fans und Nazi-Posen


Vorfall am Rande von Strache-Auftritt in Graz:
Kickl will Zusammenhang mit FP-Jugend prüfen


Blaue Fans und Nazi Posen - Bild Graz - Junge Männer in blauen T-Shirts des Rings Freiheitlicher Jugend (RFJ) feuerten am Freitag bei einer FP-Kundgebung Parteichef Heinz-Christian Strache und den EU-Parlamentarier Andreas Mölzer am Grazer Hauptplatz an. Auf der anderen Seite versuchten Demonstranten mit Rufen und Pfiffen die Reden derselben zu stören.


Einige Zeugen wollen in der Gruppe von RFJlern auch wiederholt zum Hitlergruß erhobene Arme gesehen haben. Der parteifreie Kulturreferent der Grazer ÖH, Michael Sladek, machte mehrere Fotos, auf denen ein Mann klar die nationalsozialistische Geste übt und übermittelte sie der Staatsanwaltschaft. Sladek meint: „Der Mann gehörte klar zur RFJ-Gruppe."


Wenig später meldeten sich die steirischen Grünen: Auf einem Video sei der steirische FP-Obmann Gerhard Kurzmann nach der Veranstaltung mit dem besagten Mann und anderen zusammen zu sehen. Auf Nachfrage des Standard bei FP-Generalsekretär Herbert Kickl, ob der junge Mann Mitglied der Parteijugend sei und in welchem Verhältnis Kurzmann zu ihm stehe, meinte Kickl: „Ich kenne die Fotos nicht, aber das wird geprüft werden. Wir haben mit Nationalsozialismus nichts am Hut. Wer sich daran nicht hält, hat hier nichts verloren. Das gilt für alle."


Steirischer FPÖ-Chef: Keine Mitglieder


Gerhard Kurzmann zufolge sind die Männer keine Parteimitglieder. Kickl habe er darüber noch nicht informiert, so Kurzmann am Dienstag gegenüber der APA.


Kurzmann sagte, es habe bei der Veranstaltung am Hauptplatz "Provokationen der Linken" gegeben. Das Heben des rechten Armes sei "blödsinnig gewesen", so der steirische FPÖ-Chef. Das habe keinen Platz in der Partei. Tatsache sei aber auch, dass er und einige junge Männer, die er erst bei der Veranstaltung am Hauptplatz kennengelernt habe, ihn noch in ein Lokal gebeten hätten. Außer ihm seien an FPÖ-Mitgliedern nur der neue Liezener Bezirksobmann dabei gewesen. Auf dem Weg dorthin, in der Schmiedgasse, sei dann ein "linker Mob" über ihn und seine Begleiter hergefallen. Dabei habe ein junger Mann einen Schlag ins Genick erhalten.


Zuletzt sorgte der steirische RFJ durch seinen Ex-Obmann, Michael Winter, Sohn der FP-Politikerin, Susanne Winter, für Aufregung. Er musste zurücktreten, weil er rechtskräftig wegen Verhetzung verurteilt wurde.


Zur Zeit - 16/09


Heinz Thomann über das einseitige Weltbild des Vorsitzenden der Israelitischen Kultusgemeinde und seine Einmischungsversuche in die österreichische Innenpolitik:


….Muzicant will Österreich ins „braune Eck“ rücken, aber zu Israels Vernichtungskriegen gegen die Palästinenser schweigt er…


….Wovon aber jeder dritte Österreicher zu Recht überzeugt ist, ist die Tatsache, daß weltweit zu viel wirtschaftliche Macht in den Händen von Juden liegt, und deshalb sind auch beinahe 50 Prozent der Menschen davon überzeugt, daß es überwiegend Angehörige des jüdischen Volkes waren, welche die derzeitige schwere weltweite Wirtschaftskrise ausgelöst haben….


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Profil Nr.6 – 2. Febraur 2009


Von Christa Zöchling


Salonrechte und „Kellernazis“ Burschenschaften. Nationalratspräsident Martin Graf ist bei Weitem nicht der einzige – auch andere Angehörige der rechtsextremen „Olympia“ haben es ins Parlament geschafft.

Der „Olympia eilt ein gewisser Ruf voraus. Als älteste Deutsche Burschenschaft auf heimischen Boden beruft sie sich auf die Tradition. Schon 1889 wurden „dem Gebot der Zeit folgend die jüdischen Mitglieder entlassen“, heißt es in einer Festschrift der Burschenschaft aus dem Jahr 1996. In Expertenkreisen gilt die Olympia als rechtsextrem...


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